Podium im Gymnasium Oberwil

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Podium am Gymnasium Oberwil

Bereits über eine Woche her, aber da ich die Fotos erst gestern bekommen habe kommt der Eintrag erst heute. Am Dienstag den 15 Februar hatte ich mein erstes Podium an dem ich teilnehmen durfte. Zusammen mit Landrätin Christine Gorrengourt-Thüring von der CVP, Landrätin Judith Van der Merwe von der FDP und Landrat Oskar Kämpfer von der SVP diskutierte ich in der Aula des Gymnasium Oberwil über die vergangenen Abstimmungen, das Sparpaket, die Armee und über die Beziehungen zwischen den beiden Basler Kantonen.

Alles in allem ist das Podium gut gelaufen und ich konnte obwohl ich als einziger Kandidat noch nicht im Landrat war argumentativ doch einigermassen mithalten. Auch wenn ich feststellen musste, dass ich im Vergleich zu den LandrätInnen immer erst eine kurze Denkpause benötigte bevor ich anfangen konnte zu reden. Aber für das erste Podium bin ich zufrieden.

Vorstellung für den BiBo

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Für die Vorstellung im BiBo musste ich der SP einige Fragen beantworten. Diese wird am Donnerstag abgedruckt aber ich will es euch ja nicht vorenthalten:

Jan Fässler, weshalb kandidieren Sie für den Landrat?
«Die Politik ist etwas was uns alle jeden Tag beschäftigt ob wir das merken oder nicht. Sie ist allgegenwärtig und bestimmt in welcher Umgebung wir leben. Bei diesen Entscheidungen sollten wir jungen auch etwas mit zureden haben, denn auch wir leben hier und es ist unsere Zukunft, über die entschieden wird.»

Wie würden Sie die Zukunft des Kantons gestalten?
«Wir haben bereits wichtige Entscheide in die richtige Richtung unternommen in der Bildung mit der Harmos Abstimmungen oder mit der Annahme des Gegenvorschlags zur Initiative Weg vom Öl. Da müssen wir ansetzen und vielleicht noch etwas innovativer und mutiger werden»

Was soll sich ändern im Baselbiet?
«In den letzten Jahren hat der Kanton immer wieder die Steuern gesenkt und deshalb muss nun unter anderem bei der Bildung und bei der Gesundheit gespart werden. Doch nicht nur um das Defizit zu decken wird gespart sondern auch dafür, dass bald wieder die Steuern gesenkt werden. Ich halte diese Entwicklung für gefährlich da wir wichtige Dienstleistungen des Kantons streichen nur damit ich einmal mehr ins Kino gehen kann.»

Ja zu den Theater Subventionen

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Das Theater Basel leistet einen wichtigen Beitrag für die gesamte Region. Es ist weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt und hat viele Besucher aus dem Elsass und auch aus Deutschland. Nicht nur kulturell ist es wichtig für die Region, sondern auch als Arbeitgeber, Ausbildungsplatz wie auch als Kunde des Lokalen Gewerbe.

Der Qualitätsanspruch des Theater Basels ist hoch und Qualität hat bekanntlich ihren Preis. Trozdem hat es Eintrittspreise welche weit unter denen in Zürich liegen und ist somit einer breiten Bevölkerung zugänglich. Dies wäre aber ohne statliche Unterstützung nicht möglich. Deshalb ist es auf die Unterstützung von den beiden Basler Kantonen angewiesen. Der Kanton Basel-Stadt zahlt dabei acht mal mehr als wir dies tun, obwohl 44% der Abonnenten und etwa 30% der Anestellten aus dem Baselbiet kommen.

Im Vergleich zu dem grossem Engagement von Basel-Stadt sind die zusätzlichen Subventionen von 4.25 Millionen pro Laufzeit über fünf Jahre vom Kanton Baselland mehr als nur angemessen. Deshalb Ja zu den Theater Subventionen am 13. Februar!

Sind Steuersenkungen sinvoll im Baselland?

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In den letzten Jahren wurden im Baselbiet trotz der Finanzkrise mehrmals die Steuern gesenkt und die Erbschaftssteuer sogar teilweise abgeschafft. Und nun hat man, natürlich total überraschend, ein strukturelles Defizit von jährlich über 120 Millionen Franken. Anstatt den Fehler zu korrigieren und die Steuern, deren Einnahmen offensichtlich dringend gebraucht werden, wieder zu erhöhen, will die Baselbieter Regierung nun sparen. Obwohl der bürgerlich dominierte  Landrat beschlossen hat, das Sparpaket erst nach den Wahlen behandeln zu wollen, kann man schon jetzt davon ausgehen, dass Stellen abgebaut und Löhne gekürzt, bei Dienstleistungen gespart und schmerzhafte Abstriche bei Investitionen gemacht werden müssen.  Auch die Gelder welche benötigt werden um die Massnahmen für das vom Baselbieter Volk gewünschte HARMOS umzusetzen sind in Gefahr. Doch als wäre dies nicht schon genug plant der Baselbieter Finanzdirektor Adrian Ballmer (FDP) bereits neue Steuersenkungen. Der Kanton Baselland versucht damit seine Situation im Steuerwettbewerb zu verbessern und versucht somit vor allem seine wohlhabenderen Bürger zu pflegen. Denn Steuersenkungen helfen vor allem jenen Personen welche viel Geld besitzen. Bei den ärmeren ist die Auswirkung so gering, dass die meisten dies nicht einmal bemerken.
Ausserdem hat die Steuersituation bei dem Normalbürger nur wenig Einfluss  auf die Wahl des Wohnortes wie die NZZ von einer repräsentativen Umfrage berichtet. Dieser Umfrage nach sind auf der einen Seite fast 90 Prozent der Schweizer mit den Rahmenbedingungen ihres Wohnortes zufrieden. Auf anderen Seite sind aber lediglich elf Prozent der Schweizer mit ihrer Steuersituation sehr  zufrieden. Entscheidend sind vor allem die Wohnlage, das Schulsystem und das Infrastrukturangebot und genau dort muss der Kanton nun Einsparungen machen mit dem Sparpaket. Die Steuerbelastung landete bei den Befragten auf dem zweitletzten Platz.
Der vom Finanzminister Adrian Ballmer eingeschlagene Kurs ist also mehr als zweifelhaft und wird von mir sicher nicht wiedergewählt im März.

In was für einem Land leben wir eigentlich?

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Ich gehe die Strasse entlang und sehe einen Pistolenlauf von einem Plakat auf mich gerichtet und ich werde gefragt ob ich für ein Waffenmonopol für Verbrecher bin. Bis jetzt habe ich ausser bei Übungen im Militär noch niemand gesehen der eine Waffe auf mich gerichtet hat. Und selbst wenn dies mal jemand tun würde trage ich doch nicht mein Sturmgewehr bei mir um mich zu verteidigen!

Waffen sind etwas Gefährliches und man sollte meinen, dass nur Personen eine Waffe haben welche wirklich eine benötigen und damit umgehen können. Aber in jedem dritten Schweizer Haushalt befindet sich heute mindestens eine Schusswaffe. In der Schweiz muss jedes Auto, jeder Hund und jede Kuh registriert werden da ist es nur logisch, auch Waffen zu registrieren, von denen ein besonderes Gefährdungspotenzial ausgeht.

Nicht nur die Waffen welche abgefeuert werden richten Schaden an, alleine die Drohung mit der Waffe im Keller kann Frauen und Kindern das Leben zur Hölle machen. Der Glarner SVP Ständerat This Jenny hat dies als Kind selbst erlebt und unterstützt deshalb als einziger SVP Politiker die Waffeninitiative öffentlich. Jede Waffe die weniger rumliegt macht unser Land ein wenig sicherer!

Deshalb JA zur Initiative “Schutz vor Waffengewalt” am 13. Februar

Rechnen ist eine Kunst

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Die Journalisten bei der Tamedia müssen wohl das rechnen verlernt haben. Gestern verbreiteten sie auf ihren Newsportalen die Meldung, dass die SVP zulegt und die SP verliert laut aktuellen Umfragen. Laut dieser repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Isopublic würden heute 26 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer die SVP wählen und 19 Prozent würden die SP wählen. Schaue ich nun die Ergebnisse der letzten Nationalratswahlen im Jahre 2007 an, kann ich den Titel: “Die SVP legt zu, die SP verliert” überhaupt nicht nachvollziehen. Vergleiche ich nämlich letzten Wahlergebnisse mit der aktuellen Umfrage stelle ich fest, dass die SP rund 0.5% weniger Stimmen bekommen würde als 2007 und die SVP 2.9% weniger. Meiner Auffassung nach verliert oder gewinnt man Stimmen gegenüber der letzten Wahlen aber anscheinend sehen dies nicht ganz alle so.

Jetzt erst recht: ändern was dich stört!

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Wie viele Menschen in diesem Land bin ich sehr enttäuscht über den Ausgang der Abstimmungen gestern. Deswegen zu jammern und sich gegenseitig zu Beschuldigen wer jetzt Schuld an dem Resultat ist bringt aber doch nichts. Wir haben alle zu wenig gemacht um das Schweizer Volk zu überzeugen. Deshalb sage ich mir: Jetzt erst recht! Wir müssen mehr kämpfen und uns mehr für die schwächeren einsetzen als bisher. Dies machen wir von der JUSO! Wir sind eine grosse Gruppe von Jugendlichen welche sich für Gerechtigkeit, Freiheit & Gleichheit einsetzen. Unter dem Motto: “ändern was dich stört” machen wir Dampf in der Schweiz!

Stören dich die aktuellen Ereignisse in der Schweizer Politik auch? Wer ändert etwas, wenn nicht du? Wann, wenn nicht jetzt? Mach mit und trete jetzt der JUSO bei!

Kein Sonderrecht für Ausländer

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2xNEINAm 28. November stimmen wir über die Ausschaffungsinitiative und den Gegenvorschlag des Parlamentes ab. Beide Vorlagen führen dazu, dass auch Personen ausgeschafft würden welche in der Schweiz geboren wurden und hier aufgewachsen sind. Diese Menschen gehören zu unserer Gesellschaft und wir können die Probleme mit ihnen genauso wenig ausschaffen wie wir Probleme mit Schweizern einfach ausschaffen können.

Durch Ausschaffungen werden oft auch die Familien mitbestraft: Kinder und Ehefrauen, die keine eigenständige Aufenthaltsbewilligung haben, sind direkt betroffen. Sie müssten die Schweiz zusammen mit dem ausgewiesenen Ehemann verlassen. Auch wenn straffällige Jugendliche ausgewiesen werden sollen, könnten die Eltern ihre Erziehungsfunktion nur wahrnehmen, wenn sie die Schweiz zusammen mit dem verurteilten Kind verlassen.

Ausserdem wird in der aktuellen Islamdebatte wird immer wieder betont: Es darf kein Sonderrecht für Ausländer geben. Dem stimme ich absolut zu. Unser Strafrecht muss für alle gelten. Und für alle gleich. Aber wer gegen Ausnahmen für Ausländer ist und gleichzeitig die Doppelbestrafung für Ausländer als Ausnahme in die Verfassung schreiben will, widerspricht sich selbst. Jedoch finde ich, dass unser Strafrecht für alle gleich gelten sollte. Kein Sonderrecht für Ausländer!

Deshalb sage ich: 2xNEIN zur Ausschaffungsinitiative & Gegenvorschlag

Weg vom Öl!

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Am 26. September stimmen wir im Basel- biet über die Initiative «Weg vom Öl» ab. Die Initiative setzt ehrgeizige, aber wichtige Ziele. Bis im Jahr 2030 soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtverbrauch auf dem Kantonsgebiet mindestens die Hälfte betragen. Klima und Energie sind die Kernthemen, um die sich in Zukunft alles drehen wird: Wirtschaft, Entwicklung, Politik, Gesellschaft. Und die Zukunft gehört den Mutigen. Wir müssen uns die sauberen Energien aus der Natur zunutze machen.

Das Baselbiet ist reich mit Sonne gesegnet. Auf unseren Dächern könnten wir dreimal soviel Sonne ernten, wie wir brau- chen, um Gebäude zu heizen und warmes Wasser zu erzeugen. Wenn wir die grenzenlose Energieverschwendung konsequent eindämmen, und den Bedarf nur um 20% reduzieren, können Erneuerbare Energien in unserem Kanton fast zwei Drittel der gesamten Energie liefern, die wir brauchen. Die Initiative «Weg vom Öl» sorgt dafür, dass das, was möglich ist, auch getan wird. Ich sage deshalb JA zur Initiative «Weg vom Öl» am 26. September 2010.

Eine bessere Welt

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Im Sommerlager der JUSO im schönen Kanton St. Gallen wurden wir aufgefordert in zwei Sätzen zu beschreiben wie eine bessere Welt aussehen könnte. Mein erster Gedanke war “Oh mein Gott…. In zwei Sätzen?” Die Welt ist derart gezeichnet von Gier, Egoismus und Intoleranz, dass man nicht in zwei Sätzen beschreiben kann was man verändern sollte. Nach langem überlegen habe ich mich schliesslich für die folgenden zwei Sätze entschieden: “Es braucht die totale Chancengleichheit und Gleichstellung aller Menschen.” und “Es sollte keine Grenzen mehr geben.”

Nun zumindest der Zweite der beiden Sätze bedarf nach einer Erklärung. Ich fange aber beim Ersten an. Es gibt Menschen die hatten bei ihrer Geburt Glück und sind in einer wohlhabenden Familie gelandet und hatten deshalb genügend zu Essen und sind in den Genus von einer Umfangreichen Ausbildung gekommen. Andere haben weniger Glück und sind in einer ärmeren Familie geboren oder sogar in einer welche keine Papiere hat und deshalb in den Augen vieler illegal ist. Sie müssen oft hungern und bekommen nur eine sehr dürftige Bildung oder dürfen später nicht einmal Arbeiten. Die einen Menschen werden besser behandelt als andere. Gründe dafür sind oft die Herkunft, das Geschlecht oder der Wohlstand. Alle diese Menschen sollten die gleichen Rechte und Pflichten haben ganz gleich welcher Herkunft oder welches Geschlecht.

Kommen wir nun zu meinem zweiten Satz. Das Wort “Grenze” ist abgeleitet von dem gleichbedeutenden slawischen Wort “granica” und beschreibt den Rand eines Raumes. Man verwendet es meistens für die Trennlinie zwischen Eigentum, Gemeinden, Kantone oder eben Länder. Doch wofür gibt es überhaupt Grenzen? Sie dienen um sich abzuschotten, sich zu isolieren und man distanziert sich von dem was auf der anderen Seite ist. Am schlimmsten sind die Landesgrenzen diese werden in den meisten Fällen sogar bewacht. Doch weshalb macht man dies? Die Antwort darauf ist ganz einfach und beruht auf der Natur des Menschen. Der Mensch ist im Grunde egoistisch und will besser dastehen als die anderen. Deshalb haben wir Länder und Landesgrenzen. Wir wollen unsere Interessen hier durchsetzen und uns Vorteile verschaffen. Ob dies die anderen auf der anderen Seite der Grenze beeinträchtigt interessiert uns meistens überhaupt nicht. Etwas, dass derart nur auf Egoismus zurückzuführen ist, kann man einfach nicht gut heissen. Jeder Mensch auf der Erde sollte das recht haben dort zu Leben wo er es gerade möchte und nicht einfach nur in dem Land in dem er gerade berechtigt ist weil er Bürger dieses Landes ist.

Natürlich sind das alles schlussendlich nur Visualisierungen von meiner persönlichen perfekten Wellt. Dazu gehört auch viel mehr als das bisher beschriebene aber das sind einmal die beiden Punkte über welche ich mir in den letzten Tagen Gedanken gemacht habe.